Standpunkt: Eine Politik, die auch an sich selbst scheitert

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Der 6. November 2024 ist einer der Tage, die man sein Leben lang nicht mehr vergessen wird: Donald Trump fährt einen klaren Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen ein, und am selben Tag zerbricht die Ampelkoalition in Berlin. Welcher der drei Koalitionäre mehr oder weniger Verantwortung für das Ende der Regierung trägt, ist Ansichtssache. Tatsache ist: Der Kredit der ersten Ampel im Bund war seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 zur mangelnden Verfassungskonformität des zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2021 aufgebraucht. Die Bereitschaft, den Koalitionsvertrag abzuspecken und sich auf das Notwendige zu verständigen, fehlte den Koalitionären. Stattdessen hielt jede Partei an ihren Lieblingsprojekten fest.

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