Das Europäische Parlament formulierte in einem Entwurf zur MiCA-Richtlinie, dass nicht nachhaltige Krypto-Dienstleistungen eingeschränkt werden sollen. Dies wurde als das Aus für Kryptowährungen wie den Bitcoin interpretiert – war aber offenbar nicht so gemeint, heißt es nun aus dem Parlament.

Ein umstrittener Paragraph, der zuvor als De-facto-Verbot des Bitcoins interpretiert wurde, steht nicht mehr im Entwurf für die Markets in Crypto-Assets (MiCA) Richtlinie. Das teilte deren Berichterstatter für MiCA Stefan Berger nun über Twitter mit. “Der Bericht muss erst noch im Ausschuss abgestimmt werden. Bei dieser Abstimmung sehen wir dann, wo die Mehrheiten liegen. Die Entscheidung ist noch nicht gefallen”, so Berger.

Eigentlich hatten die EU-Parlamentarier am 28. Februar über den Entwurf abstimmen wollen, doch der Berichterstatter zog einige Tage zuvor die Reißleine. “Als Berichterstatter ist es für mich zentral, dass der MiCA-Bericht nicht als de-facto Bitcoin-Verbot missinterpretiert wird”, schrieb der CDU-Politiker am 25. Februar zur Begründung.

“In diesem Zusammenhang sehe ich die dringende Notwendigkeit, die Gespräche und Verhandlungen mit den Fraktionen zu diesem Thema jetzt erneut aufzunehmen und eine klare Faktenlage zu der Frage des PoW (Anm. Red: Proof of Work) zu schaffen. Ich werde einen weiteren Versuch mit allen Beteiligten unternehmen, um einen Kompromiss zu erzielen, der Crypto-Assets einen angemessenen Rechtsrahmen bietet, jedoch PoW nicht in Frage stellt.”

Fragliche Passage gestrichen

Der Hintergrund: In einem Entwurf für die Markets in Crypto-Assets (MiCA) Richtlinie wurde eine Passage dahingehend ausgelegt, dass dies das Aus für Work-of-Proof-basierte Kryptowährungen wie den Bitcoin bedeutet hätte. So sollten laut dem Regulierungsvorschlag Dienstleister ab dem 1. Januar 2025 keine Kryptowerte mit “ökologisch nicht nachhaltigen Konsensmechanismen” prozessieren dürfen. Gemeint ist das stromintensive Mining von Proof-of-Work-basierten Kryptowährungen.

“Da davon auszugehen ist, dass der Konsensmechanismus von Bitcoin als „unsustainable“ eingestuft werden wird, käme dies einem faktischen Verbot von Bitcoin in der EU gleich”, schrieb dazu DLC Distributed Ledger Consulting.

Nach der Abstimmung im Europäischen Parlament, zu deren Zeitpunkt Berger sich nicht äußerte, folgt ein Trialog zwischen der EU-Kommission, dem Parlament sowie den Mitgliedsstaaten. In dem Entwurf von Oktober 2020 hatte sich die Kommission gegen ein Bitcoin-Verbot ausgesprochen.

Aktuelle Beiträge

dpn Newsletter – Kompetent & unabhängig – Jede Woche neu
Jetzt anmelden »
dpn Newsletter
Jetzt anmelden »
Kompetent – unabhängig – jede Woche neu