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Kommentare & Analysen / Kommentare | 07 November 2007

Ein fehlendes Wort, ein falscher Bezug – da wird die Aussage eines Satzes schnell ins Gegenteil verkehrt. Geschieht das bei einem Gesetzestext, ist es fatal. Dann muss nachgebessert werden, so wie das seit je geschieht. So oft freilich wie in der jetzigen Großen Koalition musste nie zuvor nachgearbeitet und ausgeputzt werden. Daran wird sich in dieser Legislaturperiode nichts mehr ändern, weil das Procedere gleich bleibt: Union und Sozialdemokraten wollen im Koalitionsvertrag vereinbarte Aufgaben bis zu einem bestimmten Termin erledigen, beispielsweise die Gesundheits-, Pflege- oder Unternehmens-Steuerreform.

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