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Kommentare & Analysen / Hintergrund | 03 August 2006

Gut 40 Minuten nach Sonnenaufgang am 3. Juli trat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor die Presse und erklärte nach einem mehr als zehnstündigen Verhandlungsmarathon den „Durchbruch“ bei der Gesundheitsreform. Was die CDU-Chefin zusammen mit den beiden anderen Parteivorsitzenden Kurt Beck (SPD) und Edmund Stoiber (CSU) am frühen Morgen im Kanzleramt und am Tag darauf vor der Bundespressekonferenz als Erfolg präsentierte, ist nach Ansicht von Wirtschaftsexperten und Krankenkassen eher ein Beinbruch. Wolfgang Franz, Mitglied des Sachverständigenrates und Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), nennt den Kompromiss Flickschusterei. Selbst in den Koalitionsfraktionen regt sich Widerspruch. Kurt Beck tat sich schwer, im SPD-Vorstand den notwendigen Rückhalt für das Konzept zu bekommen.

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